Was sind die Reichsjustizgesetze?

Als Reichsjustizgesetze bezeichnet man die Gesetze, die sich mit dem Prozessrecht und dem Justizwesen des deutschen Reichs beschäftigt haben. Diese wurden 1877 verabschiedet und traten am 1. Oktober 1879 im ganzen damaligen Deutschland in Kraft. Sie lösten damit die bislang geltenden Landesgesetze ab.

Zu den Reichsjustizgesetzen zählen:

  • Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
  • Civilprozessordnung (CPO, heute ZPO)
  • Strafprozessordnung (StPO)
  • Konkursordnung (KO)

Zu diesen Gesetzen kam jeweils noch ein Einführungsgesetz hinzu. Die Gesetze bestehen heute noch, allerdings hat die Insolvenzordnung die Konkursordnung abgelöst.

Hinzu kamen noch die Nebengesetze:

  • Gesetz über den Sitz des Reichsgerichts
  • Gerichtskostengesetz
  • Gebührenordnung für Gerichtsvollzieher
  • Rechtsanwaltsordnung