Seit wann gibt es Gefängnisstrafen?

Bis weit ins Mittelalter hinein waren Freiheitsstrafen praktisch unbekannt. Die Einsperrung in Kerker und Verlies diente nicht der Freiheitsentziehung im heutigen Sinne, sondern war – aufgrund der Haftbedingungen – eher als Körperstrafe, also Folter anzusehen.

Gefängnis im heutigen Sinne gab es zunächst im Kirchenrecht. In Klöstern wurden spezielle Haftzellen eingerichtet. Diese Form der Kriminalstrafe setzte sich dann später auch im allgemeinen Recht durch. Die Ersetzung von Körper- durch Freiheitsstrafen wurde vor allem in der Aufklärung als „moderne“ Sanktion gesehen.

Heute geht die Tendenz dagegen dazu, Gefängnisstrafen für leichte und mittelschwere Kriminalität zurückzudrängen und stattdessen auf Geldstrafen oder auf Freiheitsstrafen zur Bewährung auszuweichen.

Warum gibt es im Münchner Justizpalast einen Schwurgerichtssaal?

Das Schwurgericht war früher ein eigenes Gericht, heute ist es eine Kammer des Landgerichts. Erstinstanzliche Strafsachen gibt es heute im Justizpalast nicht mehr, daher wird der Schwurgerichtssaal nicht mehr als solcher verwendet.

Früher war dies aber anders, da beherbergte der Justizpalast grundsätzlich alle Arten der Gerichtsbarkeit, auch das Strafrecht.

Der Schwurgerichtssaal wird heute eher für Konferenzen als für Gerichtsverhandlungen genutzt. Bspw. werden auch Klausuren von Jurastudenten und -referendaren dort geschrieben.

Was war eine Fehde?

Als Fehde bezeichnete man die Gewaltanwendung zur Durchsetzung eigener Rechte. Dies war im Mittelalter das Recht eines jeden Wehrberechtigten, also einer Person von gewissem Stand. Da es noch keine flächendeckende und effektive Gerichtsbarkeit gab, war diese zur Rechtsdurchsetzung unerlässlich.

Die Fehde konnte auch gegenüber ranghöher stehenden Personen bis hin zum Monarchen erklärt werden. Insofern vermittelte sie bereits ein gewaltsames Widerstandsrecht gegen diktatorische Maßnahmen.

Gab es in Deutschland jemals diese weißen Richterperücken?

Nein, diese waren und sind nur in angelsächsischen Ländern üblich. Insbesondere in Großbritannien tragen Richter und manche Anwälte diese Perücken noch immer.

Auch Anwaltsroben werden heute immer seltener. Insbesondere bei Zivilgerichten im großstädtischen Raum sind diese nicht mehr üblich.

Warum nehmen die Bienen so eine wichtige Stellung im BGB ein?

Die Bienen haben im BGB vier eigene Paragraphen (§§ 961 bis 964), die sich in erster Linie damit beschäftigen, was passiert, wenn ein Bienenschwarm seinem rechtmäßigen Eigentümer davonfliegt – oder, wie das Gesetz sagt „auszieht“. Geregelt wird, ob und wie das Eigentum bestehen bleibt und wie der Eigentümer die Verfolgung aufnehmen darf.

Dies ist nur historisch zu erklären. Imkerei und der Handel mit Bienenprodukten waren ein bedeutender Wirtschaftszweig.

Was bedeuteten Zuchthausstrafen?

Im ursprünglichen Strafgesetzbuch des Deutschen Reichs gab es nicht einfach nur Freiheitsstrafen wie heute, sondern verschiedene Arten:

  • Für Übertretungen (heute Ordnungswidrigkeiten) war Haft bis sechs Wochen vorgesehen. Die Haft sollte nur eine „einfache Freiheitsentziehung“ sein.
  • Vergehen konnten mit Gefängnis bis maximal fünf Jahren bestraft werden. Gefängnisinsassen konnten zu „angemessenen“ Arbeiten herangezogen werden.
  • Für Verbrechen war Zuchthaus von einem bis zu fünfzehn Jahren oder lebenslang vorgesehen. Die „Zuchthäusler“ waren zur Arbeit verpflichtet.
  • In einigen Fällen war auch noch die ehrenhafte Festungshaft möglich.

In der Vollstreckungsart unterschieden sich diesen Strafen erheblich. Dies betraf zum einen die Art der zu verrichtenden Arbeiten, aber auch die Unterbringung und die Versorgung.

Zudem wurde so erreicht, dass kleine Straftäter nicht Seite an Seite mit Schwerstkriminellen eingesperrt wurden.

Mit der großen StGB-Reform im Jahr 1969 wurde diese Unterscheidung aufgehoben. Es gibt nur noch eine einheitliche Freiheitsstrafe, allerdings sind die Vollstreckungsmodalitäten je nach Dauer und Schwere der Straftat teilweise durchaus unterschiedlich.

Hat die Emancipation Proclamation die Sklaven befreit?

Nein.

Die Emanzipationsproklamation war eine Verordnung der US-Präsidenten Lincoln, die den Sklaven in den Staaten, die die Konföderation („Südstaaten“) bildeten, die Freiheit versprach. In den bei den USA verbliebenen Staaten galt sie aber nicht, deren Sklaven (ca. 25 % aller Sklaven in Nordamerika) wurden nicht befreit. Die Proklamation galt also nur dort, wo der Präsident sie eh nicht durchsetzen konnte.

Dazu kam, dass sie am 22. September 1862 verkündet wurde, aber erst am 1. Januar 1863 in Kraft treten sollte und eben nur in den Staaten, die bis dahin den USA nicht wieder beigetreten waren. Hätten die Südstaaten also innerhalb dieser drei Monate die Sezession rückgängig gemacht und sich wieder der Herrschaft Lincoln unterstellt, wären die Sklaven weiterhin Sklaven geblieben.

Insofern handelte es sich keineswegs um eine humanitäre Geste, sondern um ein Angebot an die Konföderierten Staaten: „Schließt euch wieder den USA an und ihr könnt eure Sklaven behalten. Wenn wir euch im Kampf erobern, sind eure Sklaven frei.“

Waren die Nationalsozialisten „echte“ Sozialisten?

Das ist eine philosophische Frage, auf die es wohl keine unbestreitbare Antwort gibt. Teilweise wird dies vehement bestritten, allerdings gab es in der NS-Ideologie und -Politik viele Elemente, die für sozialistische Diktaturen typisch sind:

  • Die Zurückstellung von Individualinteressen gegenüber denen der Allgemeinheit.
  • Die Ablehnung von persönlichen Rechtspositionen und Abwehrrechten gegenüber dem Staat.
  • Die Förderung des Sozialstaats.
  • Die Ablehnung von Klassenzugehörigkeiten.

Was sind die Reichsjustizgesetze?

Als Reichsjustizgesetze bezeichnet man die Gesetze, die sich mit dem Prozessrecht und dem Justizwesen des deutschen Reichs beschäftigt haben. Diese wurden 1877 verabschiedet und traten am 1. Oktober 1879 im ganzen damaligen Deutschland in Kraft. Sie lösten damit die bislang geltenden Landesgesetze ab.

Zu den Reichsjustizgesetzen zählen:

  • Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
  • Civilprozessordnung (CPO, heute ZPO)
  • Strafprozessordnung (StPO)
  • Konkursordnung (KO)

Zu diesen Gesetzen kam jeweils noch ein Einführungsgesetz hinzu. Die Gesetze bestehen heute noch, allerdings hat die Insolvenzordnung die Konkursordnung abgelöst.

Hinzu kamen noch die Nebengesetze:

  • Gesetz über den Sitz des Reichsgerichts
  • Gerichtskostengesetz
  • Gebührenordnung für Gerichtsvollzieher
  • Rechtsanwaltsordnung

Haben die Römer nur Sklavennamen in Großbuchstaben geschrieben?

Nein. Die Römer haben alle Namen in Großbuchstaben geschrieben, weil sie überhaupt keine Kleinbuchstaben hatten.

Auf römischen Münzen, die es heute noch in großer Zahl gibt, ist in der Regel der jeweilige Kaiser abgebildet. Und wer schon einmal so eine Münze gesehen hat, weiß, der Name des Kaisers dort ausschließlich in Großbuchstaben gesetzt ist. Gleiches gilt für Triumphbögen, Säulen, Gräber und andere Inschriften – weil die Römer einfach alles groß geschrieben haben. Dabei gab es zwei unterschiedliche Schriftarten, die „Capitalis monumentalis“ und die „Capitalis elegans“, die aber beide reine Majuskelschriften waren.

Wer also nicht glaubt, dass der Kaiser selbst ein Sklave war, kann kaum auf die Idee kommen, die Schreibweise hätte irgendeine rechtliche Bedeutung.