Haben die Römer nur Sklavennamen in Großbuchstaben geschrieben?

Nein. Die Römer haben alle Namen in Großbuchstaben geschrieben, weil sie überhaupt keine Kleinbuchstaben hatten.

Auf römischen Münzen, die es heute noch in großer Zahl gibt, ist in der Regel der jeweilige Kaiser abgebildet. Und wer schon einmal so eine Münze gesehen hat, weiß, der Name des Kaisers dort ausschließlich in Großbuchstaben gesetzt ist. Gleiches gilt für Triumphbögen, Säulen, Gräber und andere Inschriften – weil die Römer einfach alles groß geschrieben haben. Dabei gab es zwei unterschiedliche Schriftarten, die „Capitalis monumentalis“ und die „Capitalis elegans“, die aber beide reine Majuskelschriften waren.

Wer also nicht glaubt, dass der Kaiser selbst ein Sklave war, kann kaum auf die Idee kommen, die Schreibweise hätte irgendeine rechtliche Bedeutung.

Was war die Carolina?

Die Constitutio Criminalis Carolina (CCC), auf Deutsch Peinliche Halsgerichtsordnung Kaiser Karls V., war ein spätmittelalterliches Strafgesetzbuch. Die Carolina enthielt materielles und prozessuales Recht, wobei teilweise bereits recht moderne Ansätze (Schuldprinzip, Unterscheidung von Vorsatz und Fahrlässigkeit) erkennbar sind.

Die CCC galt nicht im ganzen Heiligen Römischen Reich, da es keine Gesetzgebungszuständigkeit des Reichs hierfür gab. Vorrang genossen als die Strafgesetze der einzelnen Reichsstände. Allerdings war die Carolina Vorbild für verschiedene Landesgesetze.

The Instrument of Government – die Cromwell-Verfassung Großbritanniens

bronze-statue-1659282_640Die Herrschaft Oliver Cromwells steht für zwei Anomalien in der britischen Geschichte: Nur in dieser Zeit hatte Großbritannien keinen König und nur in dieser Zeit hatte Großbritannien eine geschriebene Verfassung.

Ob dagegen die oft gehörte Aussage zutrifft, Großbritannien wäre auch keine Monarchie gewesen, ist nicht ganz so einfach zu klären. Einzigartig war jedenfalls die Bezeichnung als „Commonwealth“ (vollständig: „Commonwealth of England, Scotland, and Ireland“). Dieser Begriff ist nicht eindeutig ins Deutsche zu übersetzen, am ehesten trifft wohl der Terminus „Gemeinwesen“ den Sinn oder, noch einfacher, „Staat“.

Heute werfen wir einen Blick auf diese geschriebene Verfassung, betitelt „Instrument of Government“. Die Verfassung ist in 42, mit römischen Ziffern durchnummerierte Artikel gegliedert:

I. Der Staat wird als Commonwealth bezeichnet. Die Verfassungsorgane sind der Lord Protector und das Parlament als Versammlung der Bürger. „The Instrument of Government – die Cromwell-Verfassung Großbritanniens“ weiterlesen

Wann gab es die ersten Anwälte?

Eine Welt ohne Anwälte können und wollen wir heute gar nicht mehr vorstellen. Und doch ist der Beruf des Advokaten nicht einfach vom Himmel gefallen.

So gab es in römischer Zeit bspw. keine Anwälte. Die Vertretung vor Gericht wurde vielmehr meist kostenlos durch Politiker übernommen, die dies als Teil ihres Dienstes am Volk begriffen.

Die ersten im Schrifttum nachweisbaren Anwälte gab es unter der Bezeichnung „Fürsprecher“ im Sachsenspiegel aus dem frühen 13. Jahrhundert.

Sind die Gesetze früherer deutscher Staaten noch immer gültig?

Ja.

Die Bundesrepublik Deutschland ist nach herrschender Meinung der Staat, der 1867 gegründet wurde. Dieser deutsche Staat hieß nacheinander

  • Norddeutscher Bund
  • Deutsches Reich (Kaiserreich)
  • Deutsches Reich (Weimarer Republik)
  • Deutsches Reich (NS-Regime, zeitweise auch halboffiziell als Großdeutsches Reich bezeichnet)
  • Bundesrepublik Deutschland (West-BRD) und schließlich
  • Bundesrepublik Deutschland (wiedervereinigtes Deutschland)

Und innerhalb dieses Staates gelten die Gesetze weiter, bis sie aufgehoben oder geändert werden. Daher steht bspw. noch heute in der Eingangsformel der ZPO:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

Und das, obwohl es heute weder Wilhelm, noch den Kaiser, noch Preißen, noch dieses Deutsche Reich, noch den Bundesrath noch den Reichstag gibt. An der Geltung des einmal verabschiedeten Gesetzes ändert das nichts.

Sind die aufgrund des Ermächtigungsgesetzes erlassenen Gesetze gültig?

Nach ganz herrschender Meinung schon.

Zwar bestehen erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Ermächtigungsgesetzes und zudem wurde es bereits durch das erste alliierte Kontrollratsgesetz aufgehoben. Dies ändert aber nichts daran, dass es zwölf Jahre lang eine Grundlage für die Gesetzgebungstätigkeit im Dritten Reich war.

Dass die Alliierten selbst nicht davon ausgingen, dass die Aufhebung des Ermächtigungsgesetzes alle aufgrund dessen erlassenen Gesetze ebenfalls betrifft, ergibt sich auch aus dem Kontrollratsgesetz Nr. 1: Dieses hebt sowohl das Ermächtigungsgesetz als auch einzelne aufgrund der Ermächtigung erlassene Gesetze auf, z.B. das „Gesetz über Volksabstimmung“ oder das „Gesetz über die Hitlerjugend“.

Das wäre nicht notwendig gewesen, wenn diese mit dem Ermächtigungsgesetz automatisch außer Kraft getreten wären. Daher blieben die Gesetze, die die Reichsregierung beschlossen hat, in Kraft, sofern sie nicht ausdrücklich selbst aufgehoben wurden.

War das Ermächtigungsgesetz verfassungsgemäß?

Das ist umstritten.

Materiell war es wohl verfassungsgemäß, da die Weimarer Reichsverfassung praktisch keine Hürden dafür aufstellte. Ein formell ordnungsgemäßes Gesetz konnte jeden beliebigen Inhalt haben und unterlag keiner gerichtlichen Kontrolle.

Unproblematisch war auch, dass nicht der Wortlaut der Verfassung geändert wurde, sondern ein Gesetz außerhalb des Verfassungstextes diesen aufhob. Um das zu verhindern, sieht bspw. Art. 79 Abs. 1 Satz 1 GG vor, dass ein verfassungsänderndes Gesetz den Text des Grundgesetzes selbst ändern muss. Die Weimarer Rechtslehre kannte diese Anforderung aber noch nicht.

Formell bedurfte eine Verfassungsänderung gemäß Art. 76 Abs. 1 Satz 2 WRV der Anwesenheit von zwei Dritteln der Reichstagsmitglieder und der Zustimmung von zwei Dritteln der Anwesenden. Das Quorum wurde aber nur dadurch erreicht, dass die Geschäftsordnung des Reichstags dahingehend geändert wurde, dass die bereits verhafteten Abgeordneten als anwesend gerechnet wurden – eine derartige Aushebelung der Verfassungsbestimmungen stand dem Reichstag aber sicher nicht zu. Ebenso wurde das Abstimmungsverhalten der konservativen und liberalen Reichstagsmitglieder ganz erheblich durch Gewalt und Drohung beeinflusst. Von einer freien Abstimmung war angesichts martialisch auftretender SA- und SS-Männer nicht viel übrig.

Von daher sprechen die besseren Argumente wohl dafür, dass der Reichtagsbeschluss nicht ordnungsgemäß zustande gekommen ist. Im Endeffekt ist dies aber nicht bedeutsam, da sich während des Dritten Reichs die Frage nach der Legalität des Regierungshandelns gar nicht stellen durfte und es danach durch Kontrollratsgesetz Nr. 1 aufgehoben wurde.

War das Dritte Reich ein Einparteienstaat?

Ja.

§ 1 des Gesetzes gegen die Neubildung von Parteien vom 14. Juli 1933 sagt ausdrücklich:

In Deutschland besteht als einzige politische Partei die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei.

Noch weiter geht das Gesetz zur Sicherung der Einheit von Partei und Staat vom 1. Dezember 1933, wonach die NSDAP „Trägerin des deutschen Staatsgedankens und mit dem Staat unlöslich verbunden“ (§ 1 Abs. 1) und eine Körperschaft des öffentlichen Rechts (§ 1 Abs. 2 Satz 1) ist.

Im Gegensatz zur DDR versuchte das Dritte Reich also nicht einmal, ein Mehrparteiensystem vorzutäuschen.